Daten-Standort ebenso wie weitere Firmen-Projekte ideal managen
Der unabhängige Bürgermeisterkandidat und Management-Typ Michael Volz wird im Falle seiner Wahl zum Bürgermeister Birstein wirtschaftlich, nachhaltig und fiskalisch G R Ö S S E R Denken und Handeln ‑im Sinne der Birsteiner Bürgerinnen und Bürger (Gemeinde).
Sollte der Vorstoß der Gemeinde Birstein ein Rechenzentrum zu schaffen, tatsächlich keine Wahlkampf-Propaganda bzw. politische Finte sein, sondern einen ernsthaften Hintergrund haben, so wird sich Volz, wie er erklärte, natürlich als Bürgermeister um die Angelegenheit höchstselbst kümmern. Selbstverständlich werden wir in Birstein keine Chance einfach liegen lassen, das wäre töricht und würde gegen mein Prinzip sein: interne und externe Expertise und Vorschläge aufzugreifen. Sie müssen nur stets zum Wohle von Birstein sein!
Es kommt gar nicht darauf an, wer einen Vorschlag macht. Gleich ob nun der agile Herr Fritz Gemmer (Fa. Renertec GMbH) tatsächlich diese Idee kreiert hat? Wir müssen in Birstein schlicht darauf abstellen, nützt das Vorhaben den Bürgerinnen und Bürgern (Gemeinde) Birsteins. Dabei müssen wir stets vom Ende herdenken, um späte und böse Überraschungen weitestgehend auszuschließen. Fritz Gemmer kennen wir — andere, wie auch ihn würde ich bitten, sinnvolle Vorschläge für unsere Heimatgemeinde im Bereich der Energiewirtschaft an uns heranzutragen.
Schließlich ist unser Bestreben, dass wir energiepolitisch autark werden. Zahlreiche Erfahrungen habe ich in den vielen Jahren meines beruflichen Führungs- und Leitungswirkens gemacht. Da ich managen kann, ein O- und P‑Mann bin, Projektarbeit beherrsche, wird mir das Machen nicht schwerfallen.
Eine Chance ungeprüft liegen lassen, geht gar nicht. Da ist es zunächst egal, ob es um einen Land- oder Außen-Campus einer Uni oder Hochschule geht, oder die Anfrage zwecks Schaffung eines Seniorenheim, die Option zum Bau eines Krematoriums oder auch etwaige Initiativen zwecks Errichtung von Hotel- und Gastronomiebetrieben. Tourismus stützende Vorhaben täten allemal in Birstein gut.
Als Bürgermeister werde ich mich nicht davon leiten lassen, ob es andere für mich tun — nein die Arbeit, das Management werde ich proaktiv anpacken!
„Ferner werden die Bürgerinnen und Bürger Birstein (ist die Gemeinde) meinerseits umfassend und tatsächlich bei derartigen Projekten mit einbezogen. Es geht darum, dass die Mehrheit der Birsteiner Bürger dafür und nicht dagegen sind! Mit einer Informationsveranstaltung und einer dann folgenden raschen Beschlussfassung von Gemeindevorstand und Gemeindevertretung bei einem Projekt dieser Größenordnung ist es m.E. nicht getan – das wäre dann „ein Vorsetzen“ und keinesfalls Bürger-Politik oder Bürgerbeteiligung! Unsere Region ist geprägt von einem ländlichen Charakter. Eingriffe, wie der Bau eines solch riesigen Gebäudes, das unsere Ortsbilder gravierend und einschneidend verändern würde, können nicht nach Gutherrnart oder per ordre de mufti „durchgepeitscht“ werden, so meine feste Überzeugung. Ja, wer langsamer geht, kommt meist schneller voran!“ weist Michael Volz auf ein geordnetes und strukturiertes Vorgehen hin.
Dabei gilt es, Stand heute, zahlreiche Herausforderungen ‑auch wieder im Sinne der Bürgerinnen und Bürger (sind die Gemeinde) — komplett zu berücksichtigten, zu behandeln bzw. zu entwickeln.
Konkreter (nicht abschließend):
- Sicherzustellen, dass durch das Rechenzentrum keinerlei gesundheitliche Beeinträchtigungen (Lautstärke etc.) für die Menschen in unserer Gemeinde bestehen.
- Kann das Rechenzentrum an dem geplanten Standort in der Nähe der Birsteiner Schulen entstehen oder gibt es Alternativstandorte? Dies gilt es zu prüfen, da ohnehin ein neues bzw. heilendes Bauleitplan-Verfahren für das Grundstück voranzustellen ist. Zurzeit dürfte die Fläche noch landwirtschaftliche Nutzfläche sein und muss demzufolge planungsrechtlich in gewerbliche Fläche umgewidmet werden.
- Die Frage der Stromversorgung ist so zu klären, dass Birstein hiervon profitiert, indem am Standort etwa ein Umspannwerk geschaffen wird.
- Ehe es zu einer Versorgung des Rechenzentrums durch die ansässigen Windkraft-Betreiber-Firmen kommt, sind zunächst die Birsteiner Bürger, Firmen und Selbstständigen mit günstigerem „Bürger- und Firmenstrom“ zu versorgen. Erst hiernach das Rechenzentrum.
- Es gilt den Grundsatz-Beschluss für Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen (auf Unland) zu checken. Dabei darf ein „Honig auslegen“ nicht dazu führen, dass nur gewisse Landwirte (sondern alle) begünstigt werden.
- Photovoltaik-Anlagen auf gemeindlichen Flächen werden ebenso wie auf privaten Dachflächen durch die Betreiber des Rechenzentrums finanziell gefördert (bspw. mit ca. 3.000 € je 9 KWp-Anlagen).
- Sämtliche Entstehungskosten und nachgelagerte Aufwendungen sind durch die Bauherrenschaft, den Investor, den Betreiber oder die Daten-Firma zu tragen. Auf die Bürgerinnen und Bürger (Gemeinde) sind keinerlei Kosten umzulegen, sie treten auch in keinster Weise ins Obligo.
- Für das Rechenzentren wird kein zusätzlicher täglicher Wasserbedarf von Birstein gewährt. Es kühlt sich in sich selbst!
- Beim Bau des Rechenzentrums wird nach einem offenen Verfahren (kein Handauflegen) allen ortsansässigen Firmen die Gelegenheit gegeben, entsprechende Angebote abzugeben.
- Die brandschutzrechtlichen Gesetze und Regularien sind vollumfassend zu erfüllen. Dabei gilt es mind. zwei Standort-Feuerwehren im Einsatzfall ideal auszurüsten. Die Kostenübernahme erfolgt durch die Bauherrenschaft, den Investor, den Betreiber oder die Daten-Firma. Auf die Bürgerinnen und Bürger (Gemeinde) werden keinerlei Kosten umzulegen.
- Die Abwärme des Rechenzentrums ist in das Nahwärme-Netz von Birstein kostenfrei einzuspeisen.
- Die klimagesetzlichen Vorgaben sind zu beachten.
- Die Gewerbesteuern, die aufgrund des Gewinns des Birsteiner-Rechenzentrums (bspw. Data-Port, Data 4 etc.) jährlich erwirtschaftet werden, müssen in voller Höhe an die Gemeinde Birstein entrichtet werden. Ggf. muss der Konzern, die Firma eine Betriebsaufspaltung für Birstein vornehmen, damit dies Realität wird. Allen anderen Konstrukten (Gewerbesteuer nach Arbeitsnehmeranteilen, Holding-Modellen etc.) ist eine Absage zu erteilen.
- Die gemachten Erfahrungen von anderen Kommunen wie Hattersheim, Schöneck oder Hanau werden im weiteren Umsetzungsprozess einbezogen.
- Etwaige Förderungen von Kommunen aus dem Sondervermögen (kreditfinanzierter 500 Milliarden-Topf des Bundes) für Infrastruktur und Klimaneutralität sind nach deren Gesetzverabschiedung zu schöpfen. Dies gilt überdies für weitere Förder-Töpfe, auch sie gilt es im wohlverstandenen Sinne der Birsteiner Bürgerinnen und Bürger (Gemeinde) zu eruieren und zu heben.
Auch eine Bürgerbefragung nach Feststehen der maßgeblichen Rahmendaten, auch der oben genannten, werde ich jedenfalls n i c h t ausschließen.
Da wir in unserer Kommune umfassender und weiterdenken müssen, sage ich jetzt schon, dass wir die angekündigten 10, 50, 150, 200 oder 400 Arbeitsplätze am Standort natürlich mit Leben erfüllen werden. Sobald klar ist, ob Data-Port, Data4, North Data oder Jeff Besos, ihre Daten in Birstein (Deutschland) verwahren lassen, müssen wir Baugebiete bzw. Baumöglichkeiten ausweisen. Auch weil wir derzeit keine Möglichkeiten mehr haben.
Es gilt Zuzug zu ermöglichen, damit mehr Menschen in Birstein ansiedeln. Dies hat dann auch eine positive Auswirkung auf die Einkommensteuer-Anteile der Gemeinde Birstein.
Ob sich dann tatsächlich alle IT-ler oder andere Arbeitnehmer des Rechenzentrums nach Birstein bewegen und umziehen, steht auf einem anderen Blatt. Das Arbeitsleben ist mitten in einem epochalen Umbruch und das betrifft auch gerade die IT-Branche. Redundantes und flexibles Arbeiten im Home-Office etc. ist zum Regelfall geworden. Ggf. muss die Schaffung eines Heimat-Büros (nutzbar für Mitarbeitende verschiedener Arbeitsgeber) in Erwägung gezogen werden.
Beim Zuzug von Familien von Mitarbeitenden gilt es auch die Bedarfe von weiteren Kindergartenplätzen zu erheben und erforderlichenfalls zu decken.
Bei alledem ist es für Michael Volz wichtig, dass die Portmonee der Birsteiner spürbar entlastet werden – daher steht günstiger Bürger- und Firmenstrom an erster Stelle!
An zweiter Stelle erst die Stromversorgung des Rechenzentrums.
BÜRGER- UND FIRMENSTROM
Daher gilt es vorrangig günstigen Bürger- und Firmen-Strom nach dem Vorbild der Gemeinden Feldheim (Brandenburg), Emskirchen-Mausdorfs und Ascha (Marktgemeinden in Bayern) für Birstein vorzuhalten. Dies insbesondere, wenn neben den Windparks Fischborn und Aurora ggf. Hettersroth noch umfassender ertüchtigt werden muss – wie der Flurfunk berichtete – um die horrenden Strombedarfe zu bedienen.
Wichtig bei alledem ist, dass die Allgemeinheit, also die Bürgerinnen und Bürger Birsteins (Gemeinde) von dem Rechenzentrum unmittelbar und mittelbar profitieren und partizipieren, nur das schafft dann eine gewisse Akzeptanz.
